Europäischer Grundvertrag

                                    

Um das Zusammenspiel der EU-Institutionen zu verbessern und die Grundrechte der Unionsbürger zu vereinheitlichen und abzusichern, wurde der Europäische Grundvertrag erarbeitet.

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) sollte den EG-Vertrag und den EU-Vertrag ablösen und der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben. Da nicht alle Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangte er keine Rechtskraft.

Der Entwurf eines EU-Verfassungsvertrags wurde 2003 von einem Europäischen Konvent erarbeitet und am 29. Oktober 2004 feierlich in Rom unterzeichnet. Er sollte ursprünglich am 1. November 2006 in Kraft treten. Zuvor war aber seine Ratifikation in allen – seinerzeit – 25 Mitgliedsstaaten notwendig, entweder durch die dafür zuständigen nationalen Parlamente oder in Volksabstimmungen. Dieser Prozess erlitt durch die Ablehnung der EU-Verfassung bei Volksabstimmungen in Frankreich am 29. Mai 2005 und in den Niederlanden am 1. Juni 2005 einen schweren Rückschlag.

Die danach ausgerufene Reflexionsphase endete mit dem Beschluss des Europäischen Rats vom 21./22. Juni 2007, der vorsieht, die eingangs genannten EU-Verträge lediglich zu ändern, statt sie durch eine Verfassung zu ersetzen. Mit dem Vertrag von Lissabon, der in allen Mitgliedsstaaten außer Irland ohne Volksabstimmungen ratifiziert werden kann, soll ein Großteil der Inhalte des Verfassungsvertrages in die grundlegenden Verträge eingearbeitet werden. (Wikipedia, 10.01.2008)

Mit einer Verfassung oder einem Grundvertrag würde die EU institutionell reformiert und quasi zum Bundesstaat und eine alte Vision auch der EUROPA-UNION HAMELN wäre endgültig Wirklichkeit.

Mit der Berliner Erklärung vom März 2007 wird der Verfassungsprozess wieder aufgenommen – mit dem Ziel, zur Europawahl 2009 eine Abstimmung über den Europäischen Grundvertrag  zu erreichen.